Am Montag trat EU-Kommissar für Binnenmarkt und Industriepolitik Thierry Breton zurück. Im Juni hat der französische Präsident Emmanuel Macron Breton erneut als EU-Kommissar vorgeschlagen. Breton begründete seinen Rücktritt damit, dass Kommissionspräsidentin von der Leyen die französische Regierung gebeten habe, an seiner Stelle eine andere Person zu ernennen.
Obwohl nicht bekannt ist, wen von der Leyen an seiner Stelle ernennt, hat sie die Mitgliedstaaten aufgefordert, jeweils einen Mann und eine Frau zu ernennen, um Geschlechtergleichheit unter den Kommissaren herzustellen. Die Kommission verweigert die Herausgabe der Korrespondenz mit den Mitgliedstaaten über die Vorschläge.
Europapolitischer Sprecher Harald Weyel kommentiert den Vorgang:
„Von der Leyens Amtsgebaren, oder: Das was in den deutschen Landtagen und Bund juristisch als verfassungswidrig abgelehnt wurde, nämlich 1:1-Quoten männlich/weiblich (ohne ‚divers’ übrigens), soll in der EU ‚Gesetz’ werden. Die AfD-Fraktion fordert eine Besetzung nach Kompetenz, nicht nach Geschlecht, sowie eine Reduzierung der Anzahl an Kommissaren.“
Pressemitteilung bei AfD-Fraktion im Bundestag
Im Streit mit von der Leyen: EU-Kommissar Thierry Breton tritt zurück
Bretons Rücktritt könnte Wendepunkt für EU-Digitalpolitik sein