Berlin/Bensberg im August 2020
Liebe ausgewählte Kampfgefährten der Alternative für Deutschland,
das Jahr 2019 war ein erfolgreiches Großkampf-Jahr für die AfD. Das gilt auch für die Bundestagsfraktion. Mit unseren (allesamt abgelehnten) Anträgen haben wir vor der großen Öffentlichkeit, in den Plenardebatten und den zumeist nicht-öffentlichen Ausschüssen gezeigt, worin unsere Forderungen und konkreten (Gegen-) Maßnahmen in der Innen- und Außenpolitik (inkl. Verteidigung) sowie EU- und Außenwirtschaftspolitik, vor allem aber auch in der Umwelt-, Haushalts-, Bildungs- und Kulturpolitik bestehen. Dem Klima-, Gender-, Black-lives-matter- und Corona- Wahn haben wir überall den Krieg erklärt — letzterem zunächst wohl etwas zu verhalten.
Mit den Erdrutsch-Siegen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen haben wir das „politische Establishment“ herausgefordert wie nie, und ihm schließlich seine bürgerliche Maske in den Ländern genauso heruntergerissen, wie schon zuvor im Bund und in „EU-ropa“. Diese Ergebnisse sind allesamt wohl nicht primär auf Einzelleistungen zurückzuführen, sondern auf Inhalte, Parteidisziplin, Führungswillen, breites Volksempfinden. Für die „westlichen Verhältnisse“ oder „Tugenden“ gilt dabei freilich vielfach eher das Gegenteil — trotzdem haben wir uns, wenn auch mit zwei „Blauen Augen“, selbst in den rotlinksgrünislamischen Multikulti-Höllen Hamburg und Bremen halten können. Die reflexartige Bereitschaft, sich vom politischen Gegner, von den Medien und Institutionen mit ihren permanent gegen uns gerichteten Verleumdungs-, Totschweige-, Skandalisierungs- und Kriminalisierungsstrategien „jagdlich“ vorführen zu lassen, hat sich dabei als schwerer Fehler erwiesen. Bei den anstehenden Kommunalwahlen in Nordrhein- Westfalen gilt es, diesen Reflex abzustellen!
Dazu eine wichtige Anmerkung: Den magischen 30 Prozent waren die Sachsen am nächsten, also ausgerechnet eine der am frühesten und meisten gebeutelten Landtagsfraktionen „unter“ einem gleichzeitig quasi eher (wohltuend) unscheinbaren Spitzenkandidaten Jörg Urban. Es erfolgten strategische Großleistungen der Brandenburger, die mit Andreas Galau immerhin einen Landtags-Vizepräsidenten stellen, und der Thüringer, die mit der gekonnten Inthronisierung des FDP-Ministerpräsidenten Kemmerich das links-rot-grüne Scheinmonopol formal gebrochen haben — mit bundesweiter Ausstrahlung! Darauf hätte man mit Stolz verweisen können und die Demaskierungsarbeit — auch an den schwarzgrüngelben Projekten (Hessen, Baden-Württemberg als „Vorläufer“ für den Bund) fortsetzen können, anstatt intern in eher sinistres Hinterzimmer-(Bocks)-Geraune zurückzufallen bzw. eine kontraproduktive und eher außengesteuert wirkende „Säuberung“ anzustoßen.
Ein weiterer, bundesweit ausstrahlender Erfolg der Thüringer Fraktionsarbeit wurde ausgerechnet in der Zeit gewisser bundesweiter „Personaldebatten“ bzw. juristisch wie politisch fragwürdiger „PAVs“ eingefahren: Eine erfolgreiche Landes-Verfassungsklage gegen das dortige „Paritätsgesetz“ (also inhaltlich völlig inkonsistente Geschlechter-Quotenlisten). Für Brandenburg und den Bund steht womöglich gleiches an! Und in genau diesem Geiste wird auch jenseits der dementsprechend relevanten politischen Kommunikation der Rechtsweg in Sachen EZB-Anleihekäufe, SURE-Kurzarbeiterprogramm, „Corona“-Bundeshaushalt, EU-„Wiederaufbaufonds“ usw. beschritten werden (mit welcher Erfolgsaussicht auch immer)!
Mit der weltweiten COVID19-„Corona-Politik“ hat sich ein neuer Abgrund aufgetan: In den USA will die dortige rotlinksgrüne „Mainstream“-Opposition einen unkonventionell konservativen Präsidenten Trump über dieses Thema zum Sturz bringen — und hierzulande will eine alles andere als bürgerliche Bundesregierung den „Ausnahmezustand“ möglichst bis zur Bundestagswahl 2021 ausdehnen. Die alles andere als bürgerlichen Landesregierungen assistieren ihr dabei und helfen all die Spuren blutigen und ruinösen Staatsversagens zu verwischen bzw. neue falsche Spuren oder Köder zu legen. Man halte sich die nationale Misere einmal deutlich vor Augen: Rein numerisch wurden zuletzt meist „konservativ-liberale“ strukturelle Mehrheiten gewählt, doch linksrotgrüner Zeitgeist bestimmt die„Regierungsrichtlinien“ in Bund, Ländern und Europa — permanent vom staatlichen wie privaten Medienkartell und zeitgeistig abgerichteter Zivilgesellschaft beklatscht.
Alle außer der Alternative für Deutschland sind nur noch dem Namen nach „bürgerlich“: ob nun Merkel-CDU, Söder-CSU oder Lindner-FDP! Sie alle haben sich durch ihre EU-, Migrations-, Wirtschafts-, Finanz- und Corona-Politik endgültig demaskiert. Die deutsche und „europäische“ (Selbst-)Vergewaltigung durch EU- Fonds, SURE-Arbeitslosengelder, EZB-Gebaren und Nicht-Grenzschutz wird immer offensichtlicher. Wir stehen vor einer dynamisch anwachsenden Problemlage, die „apolitische Bürger“ im eigenen Leben trifft und zunehmend von den „Narrativen“ des Mainstreams abrücken lässt. Mit Entschlossenheit sind die inneren Kämpfe in unserer Partei zu beenden und ist der (vor)politische Kampf in alle (sach)politischen Himmelsrichtungen zu tragen. Auch nach ideologiefreien Verbündeten ist dabei Ausschau zu halten, manch‘ „Inquisition“ zu vermeiden. Schlechte oder unbegründete und durchschaubare Personal-Skandalisierungen sollten wir besser an uns abperlen lassen!
Dazu bräuchte es einen wirklich offen, effektiv, angstfrei und auch mal sympathisch (fast hätte ich „sexy“ gesagt) agierenden Vorstand einer AfD nebst Vor- und Umfeld, die den aufgeklärten Bürgerwillen formulieren und erzwingen, und die damit all die Irrwege der jahrzehntelangen, scheinbürgerlichen „Berufspolitik“ und den negativen Gesellschaftswandel Gesamtdeutschlands beenden. Was uns dabei gut täte, wäre ein insgesamt unorthodox konservativ-lockeres Gesicht von Partei, Um- und Vorfeld grade „im Westen“ — gewissen Personen, Gruppen oder Einrichtungen „im Osten“ sollte bei alledem keinerlei Monopol zufallen. Und wir hier in der einst Preußischen „Rheinprovinz“ (sowie die AfD in den westlichen Bundesländern überhaupt) haben da noch einen gewissen Handlungs-, Nachhol- und Verbesserungsbedarf beim „Kulturkampf“ nach innen wie außen!
Ich danke für Ihren/Euren persönlichen Einsatz genau dabei und wünsche uns allen — neben einem Mindestmaß auch an persönlichem Glück und Gesundheit —ein sozusagen „Corona“-kalendarisches, erfolgreiches Großkampf-Jahr 2020/21!
Mit einem alternativen Gruß
Ihr/Euer
Dr. Harald Weyel, MdB, Prof. a.D.